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| BGH, 25.06.1993 - 3 StR 292/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils im Maßregelausspruch - Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Positive Feststellung einer erheblichen Minderung der Schuldfähigkeit - Beeinträchtigung des Hemmungsvermögens auf Grund sexueller Deviation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86
Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit
Auszug aus BGH, 25.06.1993 - 3 StR 292/93
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB setzt voraus, daß die erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit positiv festgestellt ist (BGHSt 34, 22, 26 m.w.Nachw.). - BGH, 04.12.1987 - 2 StR 563/87
Beweisaufnahme hinsichtlich der Blutalkoholkonzentration - Abweichung von einem …
Auszug aus BGH, 25.06.1993 - 3 StR 292/93
Im übrigen würde es hierfür an jeglicher Begründung fehlen, die erforderlich wäre, wenn ein Tatrichter dem Gutachten eines Sachverständigen nicht folgt (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 4).